AGB


§1 – Allgemein
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma Blue Department GmbH (nachfolgend Blue Department genannt). Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. Blue Department erbringt für den Auftraggeber, im Folgenden AG genannt, Dienstleistungen im Bereich der Vermarktung von Webseiten im Internet, sowie sonstige Internetdienstleistungen im weiteren Sinne.


§2 – Vertragsabschluss
Mit dem Ausfüllen und Unterschreiben eines oder mehrerer Auftragsformulare für Referenzpartner und Kunden kommt der Vertrag zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Blue Department ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen. Der AG hat wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, UStID,…) unverzüglich Blue Department mitzuteilen. Lässt diese Änderung eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen durch Blue Department erwarten, so kann diese Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangen. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit Blue Department auf einen Dritten bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch Blue Department. Bei Inhaberwechsel oder Veräußerung der zu optimierenden Seite ist die Dienstleistung ohne Zustimmung seitens der Blue Department ebenfalls nicht übertragbar. In diesem Fall behält sich die Blue Department das Recht vor, dem AG die laufenden Kosten der Optimierung gemäß dem laufenden Vertrag weiterhin zu berechnen. Die Angaben des AG über sein bestehendes EDV-System, beabsichtigte Hardwareerweiterungen oder funktionale Aspekte, sind von Blue Department nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleine der AG verantwortlich. Der AG hat sich mit den geltenden AGB einverstanden erklärt und diese in vollem Umfang akzeptiert.


§3 – Preise
Gültig ist die jeweils aktuelle Preisliste, bzw. die individuelle Angebotsabsprache. Maßgebend sind die Preise bei Auftragserteilung. Bei Rücktritt des AG vom Auftrag sind die bereits geleisteten Arbeitsaufwendungen zu entlohnen. Mitarbeiter und/oder Beauftragte der Blue Department können keine von den Leistungsbeschreibungen, Tarifen sowie von diesen AGB abweichende Vereinbarungen treffen, es sei denn, diese Abweichungen sind durch eine besondere Aktion bzw. ein Angebot limitiert. Bei den Preisen für die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Auftragsformular entstehen die einmaligen Einrichtungsgebühren und monatliche Folgekosten.


§4 – Zahlungen

Die Bezahlung unserer Leistungen erfolgt grundsätzlich per Einzugsermächtigung oder Kreditkarte, in Ausnahmefällen kann eine befristete Rechnungszahlung durch Blue Department genehmigt werden. Der Rechnungsbetrag ist jeweils sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und wird von der Blue Department eingezogen. Die monatlichen Bearbeitungsgebühren werden am Anfang des jeweiligen Monats abgebucht. Sollte der AG mit insgesamt 2 monatlichen Bearbeitungsgebühren in Verzug sein, werden die für die für die gesamte Laufzeit anfallenden Kosten fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach unserer gültigen Preisliste, bzw. dem individuellen Vertrag mit dem AG. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Blue Department und Vorliegen der für die Dienstleistungen notwendigen Daten werden die vertraglich vereinbarten Leistungen seitens Blue Department ausgeführt. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn Blue Department die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der AG verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit Blue Department. Die Bezahlung bei Buchung einer betreuten Adwords™ Kampagne erfolgt per Einzugsermächtigung oder Kreditkarte. Der Rechnungsbetrag ist jeweils sofort nach Rechnungsstellung fällig und wird von der Blue Department eingezogen. Die monatlichen Bearbeitungsgebühren und das durch den AG festgesetzte Monatsbudget werden jeweils bis zum 27.des Vormonats abgebucht. Bei nicht rechtzeitiger Vorauszahlung oder Rückbuchung des Monatsbudgets werden alle Anzeigen seitens der Blue Department am letzten Werktag des zuletzt bezahlten Monats um 18:00 Uhr pausiert, bis der Zahlungseingang verbucht werden konnte. Ein möglicherweise bestehendes Restguthaben wird in den Folgemonat übertragen. Sollte der AG der Blue Department die Bankeinzugsermächtigung entziehen ohne eine Kreditkarteninformation zu hinterlegen, werden die Anzeigen nicht mehr geschaltet und der Monatsbeitrag in Rechnung gestellt. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag bei Blue Department gutgeschrieben ist. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist Blue Department zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung des Vertrages ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Blue Department sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Der Rechtsweg bleibt unberührt.


§5 – Daten
Blue Department prüft und überwacht nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des AG Rechte Dritter verletzen oder gemäß den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter ist allein der AG verantwortlich. Der AG ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Seiten sowie für die von ihm gelieferten Informationen, insbesondere der Suchbegriffe, Keywords, zu optimierenden Begriffe und Texte alleine verantwortlich. Gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Dies gilt auch für vom Kunden ausgewählte Suchbegriffe, Keywords, zu optimierender Begriffe und Texte, die auf einen Vorschlag der Blue Department im Rahmen einer Bedarfs- und Konkurrenzanalyse zurückgehen. Auch für diese Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.


§6 – Datenschutz
Der AG erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen und Listen notwendig sind, wobei diese anschließend öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich Blue Department, die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.


§7 – Kündigung
Der AG kann das Vertragsverhältnis gemäß der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist auf den Auftragsformularen bzw. den schriftlichen Vereinbarungen für Referenzpartner oder Kunden ohne Angaben von Gründen kündigen, indem er der Blue Department dies per eingeschriebenen Brief mitteilt. Sämtliche Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, bleiben für das gesamte Vertragsverhältnis bestehen. Die Blue Department behält sich das Recht vor, bereits laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen, indem sie dieses dem betreffenden AG schriftlich auf dem Postwege mitteilt. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen vorliegen. Er verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn keine Kündigung 3 Monate vor Ende der Ablauffrist erfolgt. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen und alle durch Blue Department erstellten Dateien müssen durch den AG gelöscht werden. Für Dateien, die auf dem Server von Blue Department liegen, behält sich Blue Department das Recht vor, diese zu eigenen Zwecken weiter zu verwenden. Nach Vertragsende erlischt die Dienstleistungsverpflichtung hinsichtlich der Seitenplatzierung sofort. Die für den Kunden angelegten Dateien, Inhalte und Optimierungen fallen der Blue Department zu. Sollten die entsprechenden Dateien nach Kündigung noch in Betrieb sein, behält sich Blue Department vor, laufende Kosten zu berechnen.


§8 – Urheberrecht
Für den Inhalt seiner Webseite ist ausschließlich der AG verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild. Das Urheberrecht auf alle durch Blue Department erstellten Arbeiten verbleibt bei Blue Department. Meldet Blue Department für den AG eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der AG Blue Department hiermit das Recht ein, die Domain im Falle der Kündigung einer Partei oder im Falle des Zahlungsverzugs jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.

§9 – Erfüllung – Gewährleistung
Die Blue Department vereinbart mit dem Referenzpartner und Kunden laut des Auftragsformulars eine Optimierung und Eintragung seiner Internetseiten in den entsprechenden Suchmaschinen gemäß dem Dienstleistungsangebot. Dem AG ist bewusst, dass die Aufnahme der anzumeldenden Domain in die Suchmaschinen nicht von Blue Department garantiert werden kann, da dies einzig im Ermessen des jeweiligen Suchmaschinenbetreibers liegt. Die Blue Department optimiert die mit dem AG definierten Suchbegriffe in den betreffenden Suchmaschinen und Verzeichnissen. Die ersten Ergebnisse laut Vereinbarung werden ca. 6-8 Wochen nach Optimierung ersichtlich. Voraussetzung hierfür ist, dass alle relevanten Daten seitens des AG zur Verfügung gestellt wurden. Für die Optimierung relevante Daten sind: Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, Texte (Textbeschreibungen zu den Suchbegriffen und Suchbegriffskombinationen) sowie Zugriffsdaten auf den Webspace des Homepagebetreibers. Die Blue Department entschädigt den AG nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen eines Suchmaschinenrichtlinienübertretung) seiner Webseite seitens eines oder mehrerer Suchdienstanbieter (Suchmaschinen), da dies einzig im Ermessen der betreffenden Suchmaschinen liegt. Dem AG ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann. Ziel ist eine Positionierung auf den vordersten Plätzen hinsichtlich der definierten Suchbegriffe und den entsprechenden Suchmaschinen.


§10 – Leistung
Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt, sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche Blue Department eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird beiden Parteien durch eines der vorher genannten Ereignisse ein Rücktritt vom Vertrag, nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende, eingeräumt. Ist die Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.


§11 – Gewährleistung Verstoß
Die Gewährleistungsfrist für von Blue Department erbrachte Dienstleistungen beträgt sechs Monate. Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind von dem AG stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der AG hat Blue Department bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen, und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Blue Department haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach wiederholten Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der AG berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche erwachsen dem AG nicht. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Computerviren – welcher Art auch immer – oder nicht von Blue Department durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Dem AG ist bewusst, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen. Für eine solche Vorgehensweise kann Blue Department keine Haftung übernehmen. Der AG versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten handelt und in deren Einverständnis. Sollten dennoch Schäden an Webseiten Dritter entstehen, kann immer nur der AG verantwortlich gemacht werden. Blue Department kann grundsätzlich für keinerlei Regresszahlungen und Schäden verantwortlich gemacht werden.


§12 – Erfüllungsort und Gerichtstand
Erfüllungsort ist Düsseldorf (NRW); es gilt deutsches Recht und Gerichtsstand ist ebenfalls in Düsseldorf, Deutschland. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des AGs im Ausland befindet.


§13 – Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Blue Department gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.

AGB Webdesign & Programmierung


§ 1 Geltungsbereich
1.1 Nachfolgende AGB finden ihre Gültigkeit in sämtlichen Transaktionen und Geschäftstätigkeiten von der Blue Department GmbH. Spätestens mit der erstmaligen Nutzung der Dienste und Zustandekommens eines Vertrages, zwischen der Firma Blue Department GmbH und dem Kunden als Vertragspartner, gelten diese Bedingungen als angenommen, auch zukünftig ohne weitere Festlegung. Die AGB gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht widersprochen wird.

1.2 Angebote, Lieferungen und Leistungen von der Blue Department GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsverbindungen wird hiermit widersprochen.

1.3 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der expliziten und eindeutigen schriftlichen Niederlegung und Zustimmung aller beteiligten Parteien.

1.4 Die Blue Department GmbH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde kann den geänderten Bedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht, so werden die Änderungen entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde hingegen fristgemäß, so ist die Blue Department GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.


§ 2 Auftragserteilung und –annahme
2.2 Ein Vertrag zwischen der Blue Department GmbH und dem Kunden gilt als zustande gekommen, wenn die Blue Department GmbH den Kundenauftrag durch Versand einer Auftragsbestätigung an den Kunden angenommen hat. Der Versand der Auftragsbestätigung kann per Briefpost, Fax, Email oder andere elektronische Übertragungsverfahren erfolgen.


§ 3 Angebote
3.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns 30 Kalendertage gebunden. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen, Webseiten und Leistungsbeschreibungen im Zuge des technischen Fortschrittes bleiben vorbehalten, ohne, dass hieraus Rechte gegen die Blue Department GmbH hergeleitet werden können.

3.2 Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage lediglich als unverbindlicher Richttermin bzw. Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen durch Zulieferanten eintreten können.


§ 4 Individualsoftware – Webdesign

4.1 Der Anwendungsbereich / Verwendungszweck des Softwarepaketes ist von der Blue Department GmbH in Zusammenarbeit mit dem Kunden / Anwender zu erarbeiten. Eine detaillierte, aus Anwendersicht formulierte Leistungsbeschreibung in schriftlicher Form ist dem Vertrag zugrunde zu legen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Erstellung der Individualsoftware durch die Blue Department GmbH dadurch mitzuwirken, dass er die notwendigen Angaben zur Entwicklung des Sollkonzeptes macht und erforderliche Daten rechtzeitig zur Verfügung stellt.


§ 5 Leistungsumfang
5.1 Der Umfang der von der Blue Department GmbH geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem Angebot in Verbindung mit der Auftragsbestätigung sowie ggf. aus den erfolgten schriftlich fixierten Erweiterungen. Bei der Individualsoftware / Webdesign ergeben sich Leistungsinhalt und Leistungsumfang aus dem Pflichtenheft, soweit ein solches vorhanden ist.

5.2 Verbindliche Liefertermine müssen ausdrücklich als solche schriftlich vereinbart werden und beginnen mit dem Vertragsabschluss. Werden nachträglich Vertragsänderungen vereinbart, ist erforderlichenfalls auch ein neuer Liefertermin oder eine neue Lieferfrist zu vereinbaren.

5.3 Wird aus Gründen, die von der Blue Department GmbH nicht zu vertreten sind, ein verbindlicher Termin überschritten oder die Übergabe verzögert, so verschiebt sich der Termin angemessen. Nicht von der Blue Department GmbH zu vertreten sind insbes. Lieferverzögerungen, die auf Streik, Aussperrung, gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen (z.B. Import- u. Exportbeschränkungen), Nichterfüllung bzw. Schlechterfüllung von rechtzeitig mit Dritten, insbesondere Lieferanten von der Blue Department GmbH oder deren Unterlieferanten, abgeschlossene Verträge beruhen. Wenn aus den vorgenannten Gründen der ursprüngliche Liefertermin um zwölf Wochen überschritten sein sollte, haben beide Parteien das Recht vom Auftrag zurück zu treten.

5.4 Wandlung und Minderung durch den Besteller sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Blue Department GmbH nicht in der Lage ist, den Mangel zu beseitigen.

5.5 Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von der Blue Department GmbH setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug, so ist die Blue Department GmbH berechtigt, Ersatz des ihr entstandenen Schadens zu verlangen.


§ 6 Urheber- und Nutzungsrechte
6.1 Jeder an die Blue Department GmbH erteilte Auftrag mit Entwürfen in Schrift und Bild, Reinzeichnungen oder Layouts sowie Individualsoftware / Webdesign unterliegt dem Urheberrechtgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechts gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Software, Entwürfe in Schrift und Bild, Reinzeichnungen und Layouts und verbundenes Begleitmaterial ist außerdem durch die internationalen Copyrightbestimmungen geschützt. Es gelten hierfür die grundlegenden Bestimmungen für Copyright geschütztes Material.

6.2 Alle zuvor genannten Leistungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Blue Department GmbH weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt die Blue Department GmbH, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

6.3 Die Blue Department GmbH überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte, nicht jedoch Eigentumsrechte. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Rechnung über. Die Blue Department GmbH behält sich das Recht vor mit dem Kunden als Referenz zu werben und die Website des Kunden mit einem Backlink (oder alternativer Kennzeichnung) zur Website der Blue Department GmbH zu versehen.

6.4 Die Blue Department GmbH ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe der Computerdaten, so bedarf das einer gesonderten Vereinbarung und ist gesondert zu vergüten. Hat die Blue Department GmbH dem Kunden Computerdaten zur Verfügung gestellt und der Kunde möchte diese Daten verändern, ist das nur mit schriftlicher Zustimmung durch die Blue Department GmbH gestattet.

6.5 Das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungs- und Verfügungsrecht sowie Vertriebsrecht für das gesamte Ergebnis der durch die Blue Department GmbH durchgeführten Arbeiten erhält der Kunde nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Das gleiche gilt für die Übergabe von Quellcode.


§ 7 Haftung
7.1 Die Blue Department GmbH verpflichtet sich, jeglichen Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Filme, Displays Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. Sie haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schaden ist ausgeschlossen.

7.2 Die Blue Department GmbH verpflichtet sich, ihre Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet sie für ihre Erfüllungsgehilfen nicht.

7.3 Sofern die Blue Department GmbH notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der Blue Department GmbH. Sie haftet grundsätzlich nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.4 Mit der Genehmigung von Entwürfen bzw. Reinausführungen / Zeichnungen durch den Auftraggeber oder dessen Bevollmächtigten übernehmen diese die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

7.5 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte etc. entfällt jede Haftung der Blue Department GmbH. Ebenso haftet die Blue Department GmbH nicht für wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeiten und Eintragungsfähigkeiten.

7.6 Reklamationen und Beanstandungen sind innerhalb 14 Tagen nach Übergabe des jeweiligen Werkes schriftlich mitzuteilen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.


§ 8 Vergütung – Fälligkeit und Sonderleistungen
8.1 Entwürfe und Originalmaterial zusammen, sowie mit der Einräumung von Nutzungsrechte, bilden eine einheitliche Leistung.

8.2 Die Anfertigung von Entwürfen und sämtlichen sonstigen Leistungen, die von der Blue Department GmbH für den Auftraggeber erbracht werden, sind kostenpflichtig. Nebenabreden müssen schriftlich von beiden Vertragspartner bestätigt werden.

8.3 Die Vergütung ist bei Übergabe des Werkes fällig und ohne Abzug zahlbar. Andere Zahlungsziele bedürfen der gesonderten Absprache und sind schriftlich zu dokumentieren. Wird das Gesamtwerk in Teilen gefertigt und ausgeliefert, so ist eine jeweilige Teilvergütung fällig. Erstreckt sich das Gesamtwerk über eine längere Zeit oder erfordert für die Blue Department GmbH eine nicht unerhebliche finanzielle Vorleistung, so sind angemessene, der Branche üblichen, Abschlagszahlungen zu leisten Bei Auftragerteilung 1/3 der Gesamtvergütung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Gesamtleistung und 1/3 nach Ablieferung des Werkes.

8.4 Bei Zahlungsverzug ist die Blue Department GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen größeren Schaden bleibt davon unberührt.

8.5 Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von bereits gefertigten Reinzeichnungen, Manuskripten und Drucküberwachungen, werden nach Zeitaufwand berechnet. Der Stundensatz ist aus der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.

8.6 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung der Blue Department GmbH abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, die Blue Department GmbH im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu  gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.


§ 9 Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
9.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind der Blue Department GmbH Korrekturen vorzulegen.

9.2 Die Produktionsüberwachung durch die Blue Department GmbH erfolgt nur aufgrund des
Auftragsgebers. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist die Blue Department GmbH berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu  treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Sie haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der Blue Department GmbH 10 –
20 einwandfreie Exemplare unentgeltlich. Die Blue Department GmbH ist berechtigt, diese Muster für Eigenwerbung zu verwenden.

§ 10 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
10.1 Im Rahmen des Auftrages räumt der Auftraggeber der Blue Department GmbH Gestaltungsfreiheit ein. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung werden ausgeschlossen. Sind auf Verlangen des Auftraggebers während oder nach der Produktion Änderungen gewünscht und vorzunehmen, hat er die Mehrkosten zu tragen. Der ursprünglich festgelegte Vergütungsanspruch  bleibt davon unberührt.

10.2 Verzögert sich die Durchführung bzw. Fertigstellung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu verantworten hat, kann die Blue Department GmbH eine angemessene Erhöhung des ursprünglichen Vergütungsbetrages verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann die Blue Department GmbH auch Schadenersatzansprüche einfordern. Die Geltendmachung eines weitgehenden Verzugsschaden bleibt davon unberührt.

10.3 Der Auftraggeber versichert der Blue Department GmbH, dass er zur Verwendung aller übergebenden Vorlagen berechtigt ist. Sollte der Auftraggeber entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung der Vorlagen berechtigt sein, so stellt er der Blue Department GmbH von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.


§ 11 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
11.1 Für die Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Blue Department GmbH und dem Kunden/Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist , ist Viersen Gerichtsstand für alle sich  aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Die Blue Department GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen  Gerichtstand zu verklagen. Weiterhin ist Viersen Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsordnung. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke  enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.


§ 12 Sonstiges
12.1 Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.